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Pressemitteilungen 2001
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- 10.12.2001: PDS-Gruppe trägt Saalbau-Kostensteigerung nicht
- 19.12.2001 Bürgerbegehren vor den Kopf gestoßen: Neue Grüne Politik: Ein klein bisschen Soziales und viel Prestigeprojekt
- 5.12.2001: Auch PDS für Frau Menze als Lichtburg-Pächterin
Verbund mit VHS als Ersatz des kommunalen Kinos prüfen
- 4.12.2001: Bürgerbeteiligung Berliner Platz nicht aufs Spiel setzen: PDS verlangt Stellungnahme zum Ausstieg des Runden Umwelttisches
- 17.11.2001: Ausverkauf der Oase: Höhere Preise und Lohndumping keine Alternativen zu öffentlichem Bad
- 09.11.2001: Keine deutsche Beteiligung am Krieg!
- 30.10.2001: Saalbau: Ende der Fahnenstange erreicht
-
Der Westanzeiger vom 24.Oktober berichtete darüber: PDS will mehr Beteiligung für Kinder im Stadtteil.
21.10.2001: Pressemitteilung dazu ...
- 11.10.2001: Soforthilfe für VKJ muss möglich sein!
-
"Die Angriffe der USA und Großbritanniens auf Afghanistan sind eine völlig falsche Antwort auf die terroristischen Anschläge vom 11.9.2001,"
erklärte Nina Eumann, Sprecherin des PDS-Kreisverbandes, zu der am letzten Sonntag gestarteten Bombardierung Afghanistans. "Die Bomben auf Kabul, Kandahar und Djalabad treffen keine Terroristen, sondern vor allem die Zivilbevölkerung. Es gab anscheinend etliche Tote, mehrere hunderttausend Menschen sind auf der Flucht. Von einer ,besonnenen Reaktion' kann nun wirklich keine Rede mehr sein. Vielmehr bergen die Angriffe der beiden NATO-Staaten die Gefahr unkalkulierbarer Eskalation."
Auch die aus den USA selbst freigegebenen Nachrichten machen deutlich, dass es absurd ist, von punktgenauen Operationen gegen militärische Ziele zu sprechen. Etliche US-Bomber drehten unverrichteter Dinge ab, weil sie in dem ohnehin zerstörten Land ihre Ziele nicht finden konnten. Fest steht, dass auch der Stützpunkt einer UN-Hilfsorganisation getroffen wurde, die zur Räumung von Minen im Lande ist. Vier afghanische UN-Angestellte wurden dabei getötet, das Gebäude zerstört.
Mehr ...
- 24.9.2001: Auch für Sozialhilfeempfänger mehr Kindergeld!
- 18.9.2001: PDS gegen NATO-Kriegseinsatz
- 14.9.2001: PDS-Antrag im Bauausschuss angenommen
- 7.9.2001:
Bekleidungspauschale: CDU-Mehrheit zieht durch /
38.000 Sozialhilfeempfänger sind kein Experimentierfeld für Kürzungen!
- 4.9.2001:
Sozialhilfebezieher an Kleidung erkennen? /
Auch PDS fordert Rücknahme der Kürzung der Bekleidungspauschale
- 24.8.2001:
Illegale Beschäftigung muss stärker verfolgt werden /
PDS will Vertragsstrafen für städtische Auftragnehmer auf 20 % erhöhen
- 23.8.2001:
PDS trägt Verlängerung der Haushaltskonsolidierung mit /
FDP-Forderung nach Abschaffung der Gewerbesteuer ist völlig absurd.
- 20010809.html
Keine weiteren Kürzungen bei sozialen Aufgaben!
Haushaltssperre zeigt: Kommunale Finanzreform nicht aufschiebbar
- 20010808.html
Schily opfert humane Ansätze dem Konsens
PDS akzeptiert Eckwerte eines Einwanderungsgesetzes nicht
- 20010716b.html
Der Dieb ruft "haltet den Dieb"!
Mit ihrer Klage gegen Willi Nowack wollen die REP Spuren verwischen
- 20010716.html
Alfred-Krupp-Schule und Aufbaugymnasium erhalten!
Gesamtkonzept nicht nur nach Kosten und zu Lasten des Stadtteils
- 20010706.html
Verwaltungsvorschlag ungeeignet
Pferdebahn ist keine Lösung für den Drogenstrich
- 20010626.html
Diskussion um "Asylmissbrauch" endlich beenden
PDS stellt Antrag im Rat - "Kleinster gemeinsamer Nenner"?
- 20010622.html
Verkaufsoffener Sonntag in Essen-Steele rechtswidrig
PDS schreibt Kommunalaufsicht an - Verkäufer/innen haben Rechte
- 20010621.html
Einladung zum Pressegespräch
Riskante Geschäfte: US-Leasing steht im Stadtrat zur Abstimmung
- 20010619soli.html
Solidarität mit der Arbeitsniederlegung am 19. Juni 2001
- 20010619loefrg.html
Deutscher Bundestag 14. Wahlperiode Drucksache 19.06.2001
Große Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Eva Bulling-Schröter, Rolf Kutzmutz, Klaus Grehn, Pia Maier, Gerhard Jüttemann, Ilja Seifert und der Fraktion der PDS
Sicherung sozialer und tariflicher Standards im nationalen und europäischen Wettbewerbsrecht sowie zur Stellung der kommunalen Selbstverwaltung und der öffentlichen Daseinsvorsorge im Wettbewerbs- und Vergaberecht der Europäischen Union
- 20010619loeflug.html
Soziale Standards und Tarifverträge erhalten! Die PDS fordert im Bundestag ein Vergabegesetz,
PDS im Bundestag, Platz der Republik, 11011 Berlin, www.pds-im-bundestag.de Redaktion: Ulla Lötzer, MdB
- 20010619.html
Vergabegesetz durchsetzen
SPD gefordert: Nicht nur Lippen spitzen, sondern auch pfeifen
- 20010611.html
Beschluß der PDS-Ratsgruppe, 11.6.2001
Kommunalpolitische Konferenz zur Beschäftigungspolitik
- 20010528.html
Zum "Einjährigen" nicht alles vergessen!
PDS schreibt OB wegen Dienstaufsichtsbeschwerde Hinsen an
- 20010521.html
Bäderöffnung wäre die richtige Antwort
Erster Bürgerentscheid sollte CDU zum Nachdenken bringen
- 20010516.html
Bürgerentscheid: CDU nervös?
PDS stellt im CDU-Forum wegzensierte Meinungen ins Netz
- 20010513bez3.html
Bürgerentscheid auf der Tagesordnung der BV III
Gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen und PDS ruft zur Beteiligung auf
- 20010509bes.html
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister der Stadt Essen
- 20010508gut.html
Gutachten: Zulässigkeit der Versendung von Briefen an Sportvereine
durch den Bürgermeister, in denen dieser sich gegen das mit dem
Bürgerentscheid verfolgte Ziel der Bädererhaltung wendet
- 20010508.html
Plumpe Beeinflussung nach Gutsherrenart
PDS stellt Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Brief des OB
- 20010329.html
"Metrorapid" verhindert Verkehrswende
PDS-Ratsgruppe lehnt milliardenschweres Industrieförderprojekt ab
- 20010318.html
Gewerbesteuererhöhung könnte nicht nur Bäder retten
Klausurtagung der PDS-Gruppe berät Anträge zum Haushalt der Stadt
- 20010322bez2.html
Auf Antrag von PDS-Vertreterin Nina Eumann hat die Bezirksvertretung II, am 22.3.2001, einstimmig folgende Resolution beschlossen:
-
Gregor Gysi war am 27. April in Essen von der Buchhandlung Baedecker zu einer Lesung eingeladen: (Kunstkäftig Essen, Bottroper Str.20, 20 Uhr
Aus seinem neuen Buch:
Gregor Gysi zu Asylpolitik, Nichtfaschisten und Antifaschisten
aus: "Ein Blick zurück, ein Schritt nach vorn" (S.97 ff)
- Rechte und Regelungen für Einwanderung ?
Zum Sachstand der Debatte in der PDS
- 26. Februar 2001
Erfolg für die Mieterinnen und Mieter der Allbau AG:
Mietergemeinschaft setzt Kündigungsschutz im Mietvertrag durch
- 19. Februar 2001
PDS-Ratsmitglieder gegen Diffamierung:
"Sachliches, kooperatives Verhältnis zum Kreisverband soll an uns nicht scheitern."
- 16. Februar 2001
Politische Entscheidungen nötig: Hilfe für Drogenkranke und Strich ausweiten, nicht einschränken
- 9. Februar 2001
Viterra-Skandal: Mieter bei Aufklärung unterstützen!
- 31. Januar 2001
Zuerst die schlimmsten Flüchtlingsheime leerziehen! Menschenwürdige Unterbringung für Flüchtlinge erreichen
- 18. Januar 2001
Trotz Teilerfolg: Unzureichende Vereinbarungen des Ältestenrates zu Rechtsextremismus und Zwangsarbeitern
- 9. Januar 2001
Speicheltests bedeuten weitere Kriminalisierung, OB soll "Amoklauf" des Ordnungsdezernenten endlich stoppen
24.9.2001: Auch für Sozialhilfeempfänger mehr Kindergeld!
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4.9.2001:
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24.8.2001:
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23.8.2001:
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20010619loeflug.html
Soziale Standards und Tarifverträge erhalten! Die PDS fordert im Bundestag ein Vergabegesetz,
PDS im Bundestag, Platz der Republik, 11011 Berlin, www.pds-im-bundestag.de Redaktion: Ulla Lötzer, MdB
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Vergabegesetz durchsetzen
SPD gefordert: Nicht nur Lippen spitzen, sondern auch pfeifen
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Beschluß der PDS-Ratsgruppe, 11.6.2001
Kommunalpolitische Konferenz zur Beschäftigungspolitik
20010528.html
Zum "Einjährigen" nicht alles vergessen!
PDS schreibt OB wegen Dienstaufsichtsbeschwerde Hinsen an
20010521.html
Bäderöffnung wäre die richtige Antwort
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Bürgerentscheid: CDU nervös?
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Gutachten: Zulässigkeit der Versendung von Briefen an Sportvereine
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Erfolg für die Mieterinnen und Mieter der Allbau AG:
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19. Februar 2001
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9. Januar 2001
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10.12.2001: PDS-Gruppe trägt Saalbau-Kostensteigerung nicht
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erklärte Nina Eumann, Sprecherin des PDS-Kreisverbandes, zu der am letzten Sonntag gestarteten Bombardierung Afghanistans. "Die Bomben auf Kabul, Kandahar und Djalabad treffen keine Terroristen, sondern vor allem die Zivilbevölkerung. Es gab anscheinend etliche Tote, mehrere hunderttausend Menschen sind auf der Flucht. Von einer ,besonnenen Reaktion' kann nun wirklich keine Rede mehr sein. Vielmehr bergen die Angriffe der beiden NATO-Staaten die Gefahr unkalkulierbarer Eskalation."
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